Allgemeine Geschäftsbedingungen
 

Wichtiger Hinweis !

Bevor Sie bestellen, sollten Sie ...
  • sich diese AGB mit den Standardfunktionen Ihres Browsers auf Ihrer Festplatte speichern und ausdrucken.
  • das Rückgaberecht beachten.

  • Mit Ihrer Bestellung akzeptieren Sie diese AGB.
    Beachten Sie bitte VOR der Bestellung auch die ...
    Widerrufserklärung
    Datenschutzerklärung !
     
    Dieser Shop wird betrieben von:
    Kunstverlag Christoph Falk
    Kaiserdamm 5
    D 14057 Berlin-Charlottenburg
    Telefon: 030 / 302 32 34
    Telefax: 030 / 813 76 21
    Email:info[ät]kunstverlagfalk.de
    Ust-ID: DE136530481
    Kunstverlag
    Christoph Falk

    Kaiserdamm 5
    14057 Berlin

    Telefon: 030 / 302 32 34
    Telefax: 030 / 813 76 21
    E-Mail: info[ät]kunstverlagfalk.de
    Internet: www.berlinerbildergalerie.com

    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UStIDNr.) gemäß
    § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE136530481

    Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Christoph Falk (Anschrift wie oben)

    Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

    Haftungshinweis:
    Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links.
    Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
    Ferner wird für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität keinerlei Gewähr übernommen.

    Geltung

    Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Folgegeschäfte gelten auch dann, wenn nicht nochmals auf die AGB´s hingewiesen wird. Abweichende Bedingungen, auch Geschäftsbedingungen des Käufers, bedürfen ausschließlich der schriftlichen Bestätigung.

    Vertragsabschluß

    Angebote, schriftlich und mündlich, sind freibleibend und unverbindlich. Die vom Käufer getätigte Bestellung ist bindend. Der Abschluss des Vertrages kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Shops zustande. Schäden, die durch falsche Einträge in das Bestellformular entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers, Bei Abschlüssen, deren Erfüllung in mehreren Einzellieferungen erfolgt, gilt jede Lieferung als gesondertes Geschäft.

    Preise

    Die Preise verstehen sich ohne sonstige Nebenleistungen. Verpackung, Fracht und Versand sowie Versicherung der Ware gehen zu Lasten des Käufers. Irrtum (z.B. falscher Preis, falsche Mengenangabe o.ä.) behalten wir uns vor. Die Zahlungen haben in den im Shop vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten, ohne Skonti oder sonstige Abzüge, zu erfolgen. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne separaten Ausweis.

    Gefahrenübergang

    Sofern es sich bei dem Kunden um keinen Verbraucher handelt, erfolgt der Versand auf Gefahr des Kunden, auch wenn die Frachtkosten ganz oder teilweise von uns getragen werden.

    Copyright

    Alle vom Shop vertriebenen Produkte unterliegen dem weltweit gültigen Copyright und sind urheberrechtlich geschützt. Kunden und Dritten ist es untersagt, die Ware zu vervielfältigen und zu vertreiben. Die Copyright-Bestimmungen beinhalten, dass ein Kunstwerk ohne Zustimmung des Künstlers bzw. des Copyright-Inhabers nicht verändert werden darf, d.h. es darf z.B. nicht beschnitten, übermalt, auf dem Rahmen fortgesetzt werden oder hinter einer farbigen Glasscheibe gesetzt werden.

    Lieferung

    Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wobei jede Teillieferung als selbständige Lieferung gilt. Sollten wir aus Gründen die wir zu vertreten haben in Verzug geraten, so ist die Schadensersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab, oder unterläßt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach versuchtem 2. und ebenfalls fehlgeschlagenem Lieferversuch, behalten wir uns vor, bis zu 30% des Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit einen höheren Schaden nachzuweisen.

    Zahlungsbedingungen

    Der Kunde ist bei Bar- oder Schecknachnahmen verpflichtet, sich vom Transporteur über die Zahlung bei Lieferung eine Quittung ausstellen zu lassen und diese aufzubewahren. Auf Anforderung ist uns die Quittung vorzulegen bzw. eine leserliche Abschrift zu erteilen; im Falle einer Säumnis trägt der Kunde die Beweislast für die Zahlung. Wir haften nicht für rechtzeitige Vorlegung von Schecks. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch uns geltend gemacht werden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu 10 Euro zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögens-verhältnissen ein, oder erfahren wir von unzureichender Liquidität des Kunden, so behalten wir uns vor, eine entsprechende Sicherheitsleistung zu verlangen. Falls dieser nicht nachgekommen wird behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Eine bevorstehende Lieferung kann bis zum Erbringen der Sicherheitsleistung verzögert werden.

    Eigentumsvorbehalt

    Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind gem. § 455 BGB. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßem Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er den Shop hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Kunden stehen, veräußert, so tritt der Kunde schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an den Shop ab. Wird Vorbehaltsware vom Kunden - nach Verarbeitung/Verbindung - zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Kunde schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der Shop nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Shops, die Forderungen selbst einzuziehen bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Shop, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Shop kann verlangen, daß der Kunde ihr die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung des Shops begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrunde liegende Forderung aus Warenlieferungen, nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Kunden als Bezogener. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% überschreitet, ist der Shop auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe verpflichtet.

    Rechtshinweis

    Wir sind bestrebt, durch permanente Pflege und Aktualisierung der Informationsseiten einen aktuellen Stand der über Internet zur Verfügung gestellten Informationen zu erreichen. Trotz sorgfältiger Prüfung können sich Daten zwischenzeitlich geändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtig- und Vollständigkeit der über Internet bereitgestellten Informationen und Daten kann daher nicht übernommen werden. Wir übernehmen keine Haftung oder Garantie für nicht durch uns herausgegebene Internetseiten, auf die mittels Hyperlink in unseren Internetseiten verwiesen wird.
    Wir weisen ausdrücklich darauf hin, daß die in unseren Internetseiten dargestellten Muster oder Berechnungen ausschließlich erklärenden Inhalt besitzen und keine fachliche oder inhaltliche Beratung darstellen. Die Inhalte der Internetseiten ersetzen keine fachliche Beratung im Einzelfall.
    Inhalt und Struktur unserer Internetseiten unterliegen dem uneingeschränkten Urheberrechtsschutz. Die Vervielfältigung von über unsere Internetseiten dargestellten Texte, Textteile oder Bildmaterial bedarf im Einzelfall der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch uns. Jeder Mißbrauch wird strafrechtlich verfolgt.

    Gewährleistung

    Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen beim Empfang unverzüglich auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen. Bei Mängeln des Kaufgegenstandes sind wir berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer hat Fehler unverzüglich nach deren Feststellung schriftlich anzuzeigen. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Käufer einen Fehler nicht unverzüglich angezeigt und Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben hat oder der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder verwendet wurde. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgenommen.

    Widerrufsbelehrung (Rückgaberecht)

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache Der Widerruf ist zu richten an:


    Kunstverlag Christoph Falk
    Kaiserdamm 5
    D 14057 Berlin-Charlottenburg
    Telefax: 030 / 813 76 21
    Email:info[ät]kunstverlagfalk.de

    Das Widerrufsrecht gilt dagegen nicht in den vom Gesetz geregelten Ausnahmefällen, insbesondere:
  • Bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
  • bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind
    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


    Ende der Widerrufsbelehrung

    Erfüllungsort und Gerichtsstand

    Soweit zwingende gesetzliche Regelungen nicht entgegenstehen, wird mit Gewerbetreibenden D 14057 Berlin-Charlottenburg als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart.

    Teilunwirksamkeit

    Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.